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Kultur & Politik
Allgemeines
Bulgarien ist eine parlamentarische Demokratie. Die Wende im Jahr 1989 beendete die 45 Jahre kommunistischen Regimes, welche das Land in eine internationale Isolation und Wirtschaftskrise geführt hatten.
Zwei Jahre später, im Jahr 1991, wurde eine neue Verfassung verabschiedet. Das Parlament wird in Direktwahlen alle vier Jahre gewählt und hat derzeit 240 Sitze. Staatsoberhaupt ist der alle fünf Jahre durch das Volk gewählte Staatspräsident. Seit Januar2002 ist Georgi Parwanow Staatspräsident.
Seit der Wende hat sich das politische Leben bewegt gestaltet. Einige traditionsreiche Parteien, die vom kommunistischen Regime verboten worden waren, wurden wieder aktiv, neue Parteien wurden gegründet. Die reformorientierten Parteien und Bewegungen schlossen sich im Jahr 1989 zur „Union Demokratischer Kräfte“ (UDK) zusammen. Heute besetzt dieses Bündnis den konservativ-liberalen Raum. Die Bulgarische Kommunistische Partei unternahm Anstrengungen zur Liberalisierung und Modernisierung der Partei. So entstand als bedeutendste Nachfolgepartei die Bulgarische Sozialistische Partei, die zusammen mit einigen kleineren Koalitionspartnern den linken sozialdemokratischen Raum ausfüllt.
Die türkische Minderheit in Bulgarien wird vor allem von der „Bewegung für Rechte und Freiheiten“ vertreten, die seit der Wende stets im Parlament vertreten war.
Die letzten Parlamentswahlen fanden 2001 statt. Die Regierung der UDK unter Ministerpräsident Ivan Kostov wurde trotz konsequenter Reformen abgewählt, vor allem wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage und Korruptionsvorwürfen.
Als Sieger kam die kurz zuvor gegründete Nationale Bewegung Simeon II. hervor, angeführt von dem bulgarischen Exilkönig Simeon Kherson. Nach einem Studium der Geschichte und politischen Wissenschaften in Moskau begann Stanischew seinen Aufstieg in der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP), wo er sich maßgeblich für die Modernisierung und prowestlichen Ausrichtung der postkommunistischen Strukturen einsetzte. 2001 wurde er Vorsitzender der Sozialisten und oppositioneller Fraktionschef im Parlament. 2005 zog er als Spitzenkandidat seiner Partei in den Parlamentswahlkampf und rückte die für den EU-Beitritt seines Landes notwendigen Reformen ins Zentrum seines Wahlprogramms. Außerdem stellte er den Abzug der bulgarischen Soldaten aus dem Irak in Aussicht. Bei der Wahl am 25.6.2005 profitierten die Sozialisten von der Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der konservativen Regierung Simeon Sakskoburggotskis, dessen Politik zwar ein Wirtschaftswachstum, jedoch auch hohe Arbeitslosigkeit mit sich gebracht hatte, und wurden stärkste Partei. Angesichts der Zusammensetzung des Parlaments zeichnete sich Mitte Juli 2005 eine schwierige Regierungsbildung ab.
Die Regierung setzt die von den Vorgängerregierungen betriebene Politik zur schnellen Aufnahme in die Europäische Union und die NATO fort. In der Innenpolitik wurden Erfolge bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens verzeichnet, leider jedoch wurden die Erwartungen an eine zügige Privatisierung bisher noch nicht erfüllt.
Bulgarien ist eine parlamentarische Demokratie. Die Wende im Jahr 1989 beendete die 45 Jahre kommunistischen Regimes, welche das Land in eine internationale Isolation und Wirtschaftskrise geführt hatten.
Zwei Jahre später, im Jahr 1991, wurde eine neue Verfassung verabschiedet. Das Parlament wird in Direktwahlen alle vier Jahre gewählt und hat derzeit 240 Sitze. Staatsoberhaupt ist der alle fünf Jahre durch das Volk gewählte Staatspräsident. Seit Januar2002 ist Georgi Parwanow Staatspräsident.
Seit der Wende hat sich das politische Leben bewegt gestaltet. Einige traditionsreiche Parteien, die vom kommunistischen Regime verboten worden waren, wurden wieder aktiv, neue Parteien wurden gegründet. Die reformorientierten Parteien und Bewegungen schlossen sich im Jahr 1989 zur „Union Demokratischer Kräfte“ (UDK) zusammen. Heute besetzt dieses Bündnis den konservativ-liberalen Raum. Die Bulgarische Kommunistische Partei unternahm Anstrengungen zur Liberalisierung und Modernisierung der Partei. So entstand als bedeutendste Nachfolgepartei die Bulgarische Sozialistische Partei, die zusammen mit einigen kleineren Koalitionspartnern den linken sozialdemokratischen Raum ausfüllt.
Die türkische Minderheit in Bulgarien wird vor allem von der „Bewegung für Rechte und Freiheiten“ vertreten, die seit der Wende stets im Parlament vertreten war.
Die letzten Parlamentswahlen fanden 2001 statt. Die Regierung der UDK unter Ministerpräsident Ivan Kostov wurde trotz konsequenter Reformen abgewählt, vor allem wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage und Korruptionsvorwürfen.
Als Sieger kam die kurz zuvor gegründete Nationale Bewegung Simeon II. hervor, angeführt von dem bulgarischen Exilkönig Simeon Kherson. Nach einem Studium der Geschichte und politischen Wissenschaften in Moskau begann Stanischew seinen Aufstieg in der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP), wo er sich maßgeblich für die Modernisierung und prowestlichen Ausrichtung der postkommunistischen Strukturen einsetzte. 2001 wurde er Vorsitzender der Sozialisten und oppositioneller Fraktionschef im Parlament. 2005 zog er als Spitzenkandidat seiner Partei in den Parlamentswahlkampf und rückte die für den EU-Beitritt seines Landes notwendigen Reformen ins Zentrum seines Wahlprogramms. Außerdem stellte er den Abzug der bulgarischen Soldaten aus dem Irak in Aussicht. Bei der Wahl am 25.6.2005 profitierten die Sozialisten von der Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der konservativen Regierung Simeon Sakskoburggotskis, dessen Politik zwar ein Wirtschaftswachstum, jedoch auch hohe Arbeitslosigkeit mit sich gebracht hatte, und wurden stärkste Partei. Angesichts der Zusammensetzung des Parlaments zeichnete sich Mitte Juli 2005 eine schwierige Regierungsbildung ab.
Die Regierung setzt die von den Vorgängerregierungen betriebene Politik zur schnellen Aufnahme in die Europäische Union und die NATO fort. In der Innenpolitik wurden Erfolge bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens verzeichnet, leider jedoch wurden die Erwartungen an eine zügige Privatisierung bisher noch nicht erfüllt.
